Donnerstag, 2. September 2021

Fraktionsbericht zur Einwohnerrats-Sitzung vom 02.09.2021

Die glp Fraktion nimmt die Kreditvorlage für die Erweiterung der Bezirksschulanlage Wettingen in modularer Hybridbauweise mit einigem Stirnrunzeln zur Kenntnis. Nachdem nun in letzter Zeit fast jede Kreditvorlage für Bauvorhaben nach unserer Beurteilung jeweils «unfertig», aber jeweils so terminiert war, dass der Einwohnerrat nicht mehr mit gutem Gewissen ablehnen konnte, ist die glp Fraktion leicht enttäuscht. Die glp hätte sich wirklich gewünscht, dass man die in letzter Zeit geäusserte Kritik zur Kenntnis nimmt und entsprechend versucht, sich zu verbessern. Leider ist dies bei diesem Geschäft erneut nicht gelungen und – sogar die FiKo beurteilt das Geschäft sehr kritisch – der Einwohnerrat wird einmal mehr gezwungen, entweder den Gemeinderat mit Rückweisung zu rügen –  und sich somit gegen diese neuen Schulbauten (die es unbestritten braucht, aber eben nicht so!) auszusprechen. Oder aber einen Kredit zu bewilligen, der in der vorgestellten Weise die Bedürfnisse nicht abdeckt und die nächsten Probleme schon vorprogrammiert. Die glp möchte in diesem Zusammenhang nicht von Erpressung des Einwohnerrats sprechen. Aber es ist sicher nicht die erste «Friss oder Stirb»-Vorlage. Diese Arbeitsweise widerspricht in jeder Form dem Demokratieverständnis der glp.

Das Kreditbegehren für die Ersatzbeschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs wird von der glp unterstützt. Die gefundene Lösung macht Sinn und ist angebracht. Die Feuerwehr macht einen wichtigen Job zum Nutzen von allen. Zeitgemässe Arbeitsmittel sind dabei das wenigste, was die Gemeinde beitragen kann.

Das neue Energieleitbild nimmt die glp Fraktion gerne zur Kenntnis. Darin wird die Richtung aufgezeigt, wie in Wettingen in Zukunft mit Energie umgegangen werden soll. Die Richtung stimmt für die glp, gespannt sind wir auf die daraus folgenden konkreten Handlungen.

Bei den nachfolgenden Vorstössen wird die glp Fraktion dem Antrag des Gemeinderats folgen. Diese wurden gut abgeklärt und die Antworten bzw. die Bereitschaft zur Entgegennahme sind geeignet, die Anliegen sinnvoll umzusetzen.

Für die glp Fraktion, rjs